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§
1 Geltungsbereich und Änderungen dieser Regeln
I. Die
vorliegenden Regeln ("Nutzungsbedingungen")
regeln das zwischem dem Mitglied und der CoHa-Tec Deutschland, Inh.
Mike Krüger, Wasbeker Str.351, 24537 Neumünster
(nachfolgend "CoHa-Tec
Deutschland"
genannt) begründete Nutzungsverhältnis hinsichtlich
der von CoHa-Tec Deutschland im Zusammenhang mit dem
Besuchertausch-Dienst neu-besucher.de
angebotenen unentgeltlichen Leistungen.
II.
Soweit CoHa-Tec Deutschland im Rahmen einer
VIP-Mitgliedschaft entgeltliche Leistungen an Mitglieder erbringt,
gelten diese Nutzungsbedingungen entsprechend. Auf Besonderheiten
für
VIP-Mitgliedschaften wird gesondert hingewiesen.
III.
Für entgeltliche Leistungen, die CoHa-Tec Deutschland
auf neu-besucher.de als eigene Leistungen für Sponsoren
anbietet, gelten
gesonderte Bedingungen. Auf solche Leistungen finden die vorliegenden
Nutzungsbedingungen keine Anwendung.
IV.
CoHa-Tec Deutschland behält sich vor, diese
Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen teilt
CoHa-Tec Deutschland dem
Mitglied dadurch mit, dass ihm vor dem Zugang zu seinem Account oder
der Surfbar ein Hinweis auf die neuen Bedingungen gegeben wird und er
die Bedingungen unmittelbar abrufen kann ("Änderungsmitteilung").
Sofern das Mitglied mit den Änderungen nicht einverstanden
ist, kann er
das Nutzungsverhältnis fristlos innerhalb eines Monats nach
der
Änderungsmitteilung kündigen. Auf dieses
Kündigungsrecht weist CoHa-Tec Deutschland das Mitglied bei
der Änderungsmitteilung hin.
V.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des
Mitglieds gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn
CoHa-Tec Deutschland ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§
2 Nutzungsverhältnis
Der das
Nutzungsverhältnis begründende Vertrag über
die Nutzung von auto-surf.de kommt durch eine Online-Registrierung des
Mitglieds einer Bestätigung der Registrierung durch CoHa-Tec
Deutschland
zustande. Das Mitglied darf sich unter der Bedingung mehrfach anmelden,
dass es sich nicht selbst wirbt und so durch den geworbenen Account
zusätzliche Credits für den ursprünglichen
Account ersurft.
§
3 Unentgeltliche Leistungen von CoHa-Tec Deutschland
I. Nach
dem Zustandekommen der Mitgliedschaft (§ 2)
steht dem Mitglied die kostenlose Nutzung der Surfbar über
eine von CoHa-Tec Deutschland mitgeteilte URL zur Verfügung.
Für die Nutzung der Surfbar
werden dem Mitglied Credits gutgeschrieben, für die das
Mitglied eine
oder mehrere Webseiten in der Surfbar einblenden lassen kann.
II. Im
Mitglieder-Bereich kann das Mitglied über die
URL-Verwaltung eine oder mehrere Webseiten zur Einblendung in der
Surfbar eintragen. Die Webseiten werden von CoHa-Tec Deutschland
kontrolliert
und erst nach der Akzeptanz durch CoHa-Tec Deutschland für die
Einblendung
freigegeben.
III.
CoHa-Tec Deutschland stellt dem Mitglied einen Link zur
Verfügung, über den das Mitglied neue Mitglieder
werben kann. Für die
Nutzung der Surfbar durch geworbene Mitglieder erhält das
werbende
Mitglied zusätzliche Credits.
§
3a Entgeltliche Leistungen von CoHa-Tec Deutschland
im Rahmen einer VIP-Mitgliedschaft
I. Das
Mitglied kann (entweder bereits bei der
Anmeldung oder später im Mitgliederbereich) eine
VIP-Mitgliedschaft für
einen gewissen Zeitraum bestellen.
II. Als
VIP-Mitglied erhält das Mitglied an
verschiedenen Stellen erhöhte Vergütungen und / oder
weitere Vorteile.
Auf die besonderen Vorteile der VIP-Mitgliedschaft wird gesondert
hingewiesen.
III.
Während der Dauer der gebuchten
VIP-Mitgliedschaft können die besonderen Vorteile von CoHa-Tec
Deutschland
nicht einseitig entzogen werden.
IV. Das
Mitglied kann die Bestellung einer
VIP-Mitgliedschaft innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss
jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail
widerrufen (§ 312 d I BGB). Das Widerrufsrecht ist
ausgeschlossen,
sobald das Mitglied über seinen Account die Dienstleistung
veranlasst
hat (§ 312 d III, 2. Alt.).
V. Das
Mitglied versichert (bei der Bestellung einer
VIP-Mitgliedschaft), sofern er das 18. Lebensjahr noch nicht beendet
hat, das Einverständnis des/der Erziehungsberechtigten
für den
Vertragsschluss erhalten zu haben.
§
4 Pflichten des Mitglieds
I. Das
Mitglied wird die bei der
Online-Registrierung abgefragten Angaben
wahrheitsgemäß beantworten und CoHa-Tec Deutschland
Änderungen dieser Angaben unverzüglich mitteilen.
Für
diese Mitteilung steht dem Mitglied im Mitglieder-Bereich ein
entsprechendes Formular zur Verfügung (Profil).
II. Das
Mitglied wird sein Passwort und sonstige
Daten geheim halten, die einen unbefugten Zugang über seinen
Account
ermöglichen, und sie unverzüglich ändern
oder von CoHa-Tec Deutschland ändern
lassen, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass unbefugte Dritte von
diesen Informationen Kenntnis erlangt haben.
III. Das
Mitglied verpflichtet sich, nur zulässige
Webseiten (§§ 5, 5a, 5b) in der URL-Verwaltung
(§ 3 II) einzutragen.
Sollte das Mitglied die Seite nachträglich so ändern,
dass sie bei
erneuter Vorlage zur Akzeptanz nicht mehr akzeptiert würde,
verpflichtet sich das Mitglied, die Seite in der URL-Verwaltung
(§ 3
II) zu löschen. Die Seite kann dann ggf. unter anderer
Kennzeichnung (§
5a III, 5b III) neu eingetragen werden.
IV. Das
Mitglied verpflichtet sich, die Surfbar
nicht automatisch in anderen Frames, IFrames oder ähnlichem zu
laden.
Das Mitglied wird die Surfbar nur über den zur
Verfügung gestellten
Link oder über CoHa-Tec Deutschland sonst zur
Verfügung gestellte Software
nutzen.
V.
Für das Werben neuer Mitglieder ist es dem
Mitglied untersagt zu spammen (z.B. unerwünschte Werbung in
Form von
E-Mails, Telegrammen, Einträgen in Newsgroups, Foren,
Gästebüchern
etc.). Das Einbinden des Werbelinks in automatische Systeme wie z.B.
andere Besuchertausch-Systeme ist nicht erlaubt.
VI. Das
Mitglied ist damit einverstanden, in
unregelmäßigen Abständen über
Serverausfälle, neue Features,
Fehlerbehebungen und sonstige News per E-Mail informiert zu werden.
§
5 Zulässige Webseiten
I.
Seiteninhalt - Gegen deutsches Recht verstoßende
Seiten sind unzulässig, insbesondere solche, deren Inhalte aus
Kinder-Pornographie, Rassismus, Warez etc. bestehen.
Darüberhinaus
unzulässig sind Seiten,
| deren
Inhalte ihren Schwerpunkt im Bereich Erotik und Sex haben (Sex-
und Erotikseiten). Zur Ausnahme
hiervon siehe § 5b.
deren
ausschließlicher Inhalt in der Auflistung von Bannern besteht
(Reine Bannerseiten).
II.
Skripte - Auf den Seiten dürfen keine Skripte
eingesetzt werden, die das normale Surf-Verhalten stören. Dazu
zählen
insbesondere Skripte,
die die aktuelle Seite
im Sekunden-Rythmus in den Vordergrund setzten.
durch die sich beim
Öffnen, Schließen oder bloßen Verweilen
auf der Seite weitere Fenster öffnen (Popups).
Zur Ausnahme hiervon siehe § 5a.
durch die die Seite aus
dem Frame in der Surfbar ausbricht und sich auf die gesamte Seiten
vergrößert (Framebrecher).
durch die auf einem
durchschnittlichen Rechner eine 100%ige
Prozessorauslastung verursacht wird (z.B. durch Lauftexte in der
Statuszeile).
III.
Bezahlte Startseiten etc. - Es dürfen keine
Mitgliederseiten von bezahlten Startseiten etc. angemeldet werden,
sofern dadurch gegen die AGB dieser Anbieter verstoßen wird.
Wenn
solche Verstöße von CoHa-Tec Deutschland
festgestellt werden, wird dies von CoHa-Tec Deutschland an den
jeweiligen Anbieter weitergeleitet.
IV.
Die in Absatz I - III aufgeführten Kriterien
sind nicht abschließend. CoHa-Tec Deutschland behält
sich ausdrücklich das
Recht vor, Seiten auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Es
besteht
kein Anspruch auf Akzeptanz der Webseiten durch CoHa-Tec Deutschland.
V.
Mit dem Eintragen der Webseite bestätigt das
Mitglied, dass es berechtigt ist, die Seite bei neu-besucher.de zu
bewerben. CoHa-Tec Deutschland behält sich
ausdrücklich das Recht vor,
Schadenersatz geltend zu machen, sollte CoHa-Tec Deutschland wegen der
Anzeige
einer Webseite in Anspruch genommen werden.
§
5a Seiten mit Popup
I.
In Ausnahme zu § 5 II werden Seiten auch dann
zugelassen, wenn sich beim Öffnen, Schließen oder
bloßen Verweilen auf
der Seite ein
(in Zahlen: 1) weiteres Fenster öffnet.
II.
Diese Ausnahme gilt nur unter der Einschränkung,
dass das zusätzlich geöffnete Fenster den
Anforderungen von § 5
entspricht. Für dieses zusätzliche Fenster gilt
jedoch nicht die
Ausnahme von § 5a, es dürfen sich also auf dieser
Seite keine weiteren
Fenster öffnen.
III.
Diese Ausnahme gilt nur unter der weiteren
Einschränkung, dass die Seite in der URL-Verwaltung
(§ 3 II)
entsprechend gekennzeichnet wird.
IV.
Ist in einem Account wenigstens eine Seite mit
Popup eingetragen, dann wird automatisch im Profil "Seiten mit Popup
zeigen" aktiviert. Dieser Punkt kann erst wieder deaktiviert werden,
wenn keine Seite mit Popup mehr in der URL-Verwaltung (§ 3 II)
existiert.
V.
Nicht erlaubt sind Popups von diesen Anbietern:
http://www.pay4traffic.de
(Popups mit Dialer) - 100 Credits Abzug bei Verstoß
http://www.Moneytraffic.de
(automatische Dialer) - 100 Credits Abzug bei Verstoß
http://www.Sponsortraffic.de
(automatische Dialer) - 100 Credits Abzug bei Verstoß
http://www.mastersponsor.de
(automatische Dialer) - 100 Credits Abzug bei Verstoß
http://www.pay4ad.de
(automatische Dialer) - 100 Credits Abzug bei Verstoß
http://cashspeed.de
(automatische Dialer) - 100 Credits Abzug bei Verstoß
§
5b Seiten mit Erotik-Bannern
I.
In Ausnahme zu § 5 I werden Seiten auch dann zugelassen, wenn
sich auf den Seiten Erotik-Banner befinden.
II.
Diese Ausnahme gilt nur unter der Einschränkung,
dass die Erotik-Banner nicht den Schwerpunkt der Seite ausmachen und
dass die Banner FSK 16 sind.
III.
Diese Ausnahme gilt nur unter der weiteren
Einschränkung, dass die Seite in der URL-Verwaltung
(§ 3 II)
entsprechend gekennzeichnet wird.
IV.
Ist in einem Account wenigstens eine Seite mit
Erotik-Banner eingetragen, dann wird automatisch im Profil "Seiten mit
Erotik-Banner zeigen" aktiviert. Dieser Punkt kann erst wieder
deaktiviert werden, wenn keine Seite mit Popup mehr in der
URL-Verwaltung (§ 3 II) existiert.
§
5c Klick4Credits und Paidmails
Für
Klick4Credits und Paidmails gelten die §§ 5, 5a und
5b entsprechend.
§
6 Verstöße gegen die Kriterien für
zulässige Webseiten (§§ 5, 5a, 5b)
I.
Sollte eine Seite nach der Akzeptanz durch CoHa-Tec Deutschland so
verändert werden, dass die Seite bei erneuter Vorlage zur
Akzeptanz nicht mehr akzeptiert würde
(Regelverstoß), steht CoHa-Tec Deutschland
das Recht zu, die Webseite aus dem Account des Mitglieds zu
löschen oder den gesamten Account zu sperren.
Zusätzlich können dem
Mitglied für den Regelverstoß Credits abgezogen
werden.
II.
Das Mitglied wird im Falle der Löschung oder Sperrung
über dieses und über den Grund per E-Mail informiert.
III.
Falls ein solcher Regelverstoß durch ein
anderes Mitglied bemerkt wird, kann dieses Mitglied den
Verstoß über
einen Link in der Surfbar an CoHa-Tec Deutschland melden und kann
hierfür
Bonuscredits erhalten, sofern der Regelverstoß nachweisbar
ist.
§
7 Verantwortlichkeit für Inhalte
I.
Soweit CoHa-Tec Deutschland dem Mitglied den Zugang zur
Nutzung des Internets vermittelt, unterliegen die
übermittelten Inhalte
keiner Überprüfung durch CoHa-Tec Deutschland,
insbesondere nicht daraufhin, ob
sie schadensstiftende Software (z.B. Viren) enthalten.
II.
Das Mitglied ist verpflichtet, Dienste, die es
zur Nutzung bereithält oder zu denen es den Zugang zur Nutzung
vermittelt, gemäß § 6 Teledienstegesetz
(TDG) bzw. § 6
Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) mit einer Anbieterkennzeichnung zu
versehen.
III.
Soweit hinsichtlich der Nutzung von Angeboten
anderer Anbieter, zu welchen CoHa-Tec Deutschland über
neu-besucher.de den Zugang
zur Verfügung stellt, Vertragsverhältnisse zustande
kommen, geschieht
dies ausschließlich zwischen dem anderen Anbieter und dem
Mitglied. CoHa-Tec Deutschland übernimmt keinerlei Haftung
für die Erfüllung der
entsprechenden vertraglichen Verpflichtungen.
IV.
CoHa-Tec Deutschland übernimmt keine Haftung für den
Inhalt von Mitgliederseiten und Sponsorenseiten. CoHa-Tec Deutschland
distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten und Links
dieser
Seiten.
§
8 Datenschutz
I.
CoHa-Tec Deutschland und das Mitglied werden die
einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen,
insbesondere nach
dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) einhalten.
II.
Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden,
dass CoHa-Tec Deutschland seine persönlichen Daten
elektronisch speichert. Die
Daten werden entsprechend den Vorschriften des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetz
(TDDSG) behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
Als persönliche Daten gelten Informationen, mit denen sich
eine
Identität ermitteln lässt, wie Name oder
E-Mail-Adresse.
§
9 Gewährleistung und Haftung
I.
CoHa-Tec Deutschland gewährleistet nicht, dass die unter
§§ 3 und 3a genannten Leistungen jederzeit erreichbar
und fehlerfrei
sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf diese Leistungen
und auto-surf.de durch Störungen verhindert wird, die
außerhalb der
Betriebssphäre von CoHa-Tec Deutschland liegen. CoHa-Tec
Deutschland wird jedoch
Störungen der unter §§ 3 und 3a genannten
Leistungen unverzüglich im
Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten
beseitigen.
II.
CoHa-Tec Deutschland haftet für Sach- und
Vermögensschäden nicht, sofern diese von CoHa-Tec
Deutschland, einem
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach
fahrlässig
verursacht wurden.
III.
CoHa-Tec Deutschland macht das Mitglied darauf
aufmerksam, dass es durch die Benutzung der Surfbar zu einem
erhöhten
Traffic-Volumen kommen kann, wodurch je nach Provider
zusätzliche
Kosten entstehen können. Für diese Kosten haftet
CoHa-Tec Deutschland nicht.
IV.
CoHa-Tec Deutschland behält sich das Recht vor,
neu-besucher.de jederzeit ohne Angabe von Gründen
einzustellen. Soweit
noch VIP-Mitgliedschaften andauern, werden die Kosten der
VIP-Mitgliedschaft in einem solchen Fall anteilig erstattet.
§
10 Kündigung, Löschung des Accounts
I.
Das Nutzungsverhältnis beginnt mit Abschluss der
Registrierung und läuft für unbestimmte Zeit. Es kann
vom Mitglied oder
von CoHa-Tec Deutschland jederzeit ohne Einhaltung einer Frist
gekündigt werden.
II.
Eine Kündigung des Nutzungsverhältnisses durch
das Mitglied kann nur über das Formular auf der Login-Seite
zum
Mitglieder-Bereich erfolgen. CoHa-Tec Deutschland kann das
Nutzungsverhältnis
per E-Mail kündigen.
III.
Benutzt das Mitglied mehr als 90 Tage die
Surfbar nicht über seinen Benutzernamen, kann das
Nutzungsverhältnis
von CoHa-Tec Deutschland ohne Angabe weiterer Gründe
geündigt und der Account
gelöscht werden.
IV.
Bei einer Kündigung durch CoHa-Tec Deutschland oder
durch das Mitglied werden der Account und sämtliche
gespeicherten Daten
des Mitglieds gelöscht. Ein etwaiges Guthaben
verfällt und wird nicht
ausgezahlt. Es besteht kein Rechtsanspruch.
V.
Im Fall einer gültigen VIP-Mitgliedschaft kann CoHa-Tec
Deutschland die Mitgliedschaft abweichend von den Absätzen I
und III
erst zum Ablauf der VIP-Mitgliedschaft kündigen, sofern das
Mitglied
diese Nutzungsbedingungen nicht erheblich verletzt hat. Im Fall einer
erheblichen Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder einer
vorzeitigen Kündigung durch das Mitglied erfolgt keine
anteilige
Erstattung der Kosten für eine noch andauernde
VIP-Mitgliedschaft.
§
11 Verdienstmöglichkeiten / Auszahlung
I. Eine
Auszahlungsanforderung ist jederzeit ab einem Gesamtguthaben von 5 Euro
im Mitgliedsbereich möglich,
bei Mitglieder mit einem laufendem VIP-Accounts ab 1,50 Euro.
II. Die
Auszahlung erfolgt auf ein deutsches Bankkonto oder per Paypal und wird
innerhalb 30 Werktagen nach Beantragung ausgeführt.
Eine Auszahlung des Guthabens an Mitglieder aus anderen
Ländern ist lediglich über Paypal möglich.
III. Bei der
Überweisung auf ein deutsches Bankkonto muss der Kontoinhaber
mit dem Accountinhaber bei Neu-Besucher.de übereinstimmen.
Eine Auszahlung auf das Konto einer anderen Person ist nicht
möglich.
Für die Auszahlung benötigen wir Ihre komplette
Anschrift und die aktuelle EMailadresse diese sind in
Neu-Besucher.de-Profil zu hinterlegen.
Zum abgleich der Daten kann Neu-Besucher.de eine Kopie des
Personalausweiss per Mail verlangen.
Ist Ihr Profil nicht bei der Auszahlungs
veranlassung komplett, wird die Auszahlung Storniert und das
Guthaben wird Ihren Account
wieder Gutgeschrieben.
IV.
Sämtliche anfallenden Bank- oder Paypalgebühren
trägt das Mitglied. Ebenso verhält es sich bei
Falschangaben des Auszahlungskontos.
V. Das
Mitglied ist für eine evtl. Versteuerung seiner bei
Neu-Besucher.de erzielten Einnahmen selbst verantwortlich.
VI. Die
höhe der Paid4-Rate hängt an von dem Umsatz von
Neu-Besucher.de ab und kann sich in der höhe von Monat zu
Monat ändern.
§
12 Schlussbestimmungen
Es
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine oder mehrere dieser Regeln unzulässig sein, so
betrifft
dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regeln.
Stand:
Juni 2011
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