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§
1 Geltungsbereich und Änderungen dieser AGB
I. Die
vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB) regeln das zwischem dem Kunden und der CoHa-Tec Deutschland, Inh.
Mike Krüger, Wasbeker Str.351, 24537 Neumünster
(nachfolgend "CoHa-Tec Deutschland" genannt)
begründete Vertragsverhältnis hinsichtlich der von
CoHa-Tec Deutschland im
Zusammenhang mit dem Besuchertausch-Dienst neu-besucher.de angebotenen
entgeltlichen Leistungen.
II.
CoHa-Tec Deutschland behält sich vor, diese AGB zu
ändern. Vertragsbestandteil wird die jeweils gültige
Fassung zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
III.
Abweichende AGB des Kunden gelten nicht. Sie
finden auch dann keine Anwendung, wenn CoHa-Tec Deutschland ihnen nicht
ausdrücklich widerspricht.
§
2 Vertrag
I. Mit
Abschicken einer Bestellung über das
Buchungsformular gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, das von
CoHa-Tec Deutschland innerhalb von 14 Tagen angenommen werden kann.
CoHa-Tec Deutschland nimmt das Angebot durch Zusendung einer Email mit
einer
Buchungsbestätigung an. Mit der Annahme wird ein
rechtskräftiger
Vertrag geschlossen, der diese AGB mit einschließt.
II. Der
Kunde kann den Vertrag innerhalb von 14
Tagen nach Vertragsschluss jederzeit ohne Angabe von Gründen
schriftlich oder per Email widerrufen (§ 312 d I BGB). Das
Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, sobald der Kunde über
seinen Account
die Dienstleistung veranlasst hat (§ 312 d III, 2. Alt.).
III. Der
Kunde versichert, sofern er das 18.
Lebensjahr noch nicht beendet hat, das Einverständnis des/der
Erziehungsberechtigten für den Vertragsschluss erhalten zu
haben.
§
3 Entgeltliche Leistungen von CoHa-Tec Deutschland
I. Nach
dem Zustandekommen des Vertrages (§ 2) und
der Begleichung des vereinbarten Entgelts stellt CoHa-Tec Deutschland
dem
Kunden einen Account zur Verfügung, über den der
Kunde die gebuchten
Dienstleistung veranlassen kann.
II. Die
genauen Leistungen richten sich nach der Art der Buchung.
- Werbe-Account
- Der Kunde erhält nach
Zahlungseingang die Zugangsdaten zu einem Sponsor-Account mit einem
Guthaben in Höhe der Buchung. Hat der Kunde bereits einen
Sponsor-Account, wird das neue Guthaben auf den bestehenden Account
aufgebucht. Über den Sponsoren-Bereich kann der Kunde eine
oder mehrere
Webseiten zur Einblendung in der Surfbar eintragen. Die Webseiten
werden von CoHa-Tec Deutschland kontrolliert und erst nach der
Akzeptanz durch CoHa-Tec Deutschland für die Einblendung
freigegeben. Nach der Akzeptanz wird CoHa-Tec Deutschland die Webseite
in der Surfbar einblenden. Die Webseite wird
dem gleichen Mitglied frühestens nach 3 Stunden erneut
gezeigt. CoHa-Tec Deutschland stellt dem Kunden über Anzahl
der Einblendungen im
Sponsoren-Bereich eine Statistik mit der Anzahl der Einblendungen nach
Tagen getrennt zur Verfügung.
- Mitglieder-Account
- Der Kunde erhält nach
Zahlungseingang die Zugangsdaten zu einem Mitglieder-Account mit einem
Guthaben in Höhe der Buchung. Hat der Kunde bereits einen
Mitglieder-Account, wird das neue Guthaben auf den bestehenden Account
aufgebucht. Für die Leistungen findet § 3 II der Mitglieder-Regeln
Anwendung. Dem Kunden steht es, auch die Leistungen gem § 3 I
und III
der Mitglieder-Regeln in Anspruch zu nehmen. Der Kunde verpflichtet
sich, diese Leistungen jedoch nur dann in Anspruch zu nehmen, wenn er
neben diesen AGB auch die gesamten Mitglieder-Regeln akzeptiert. In
diesem Fall entsteht mit der Nutzung der Leistungen neben diesem
Vertrag über entgeltliche Leistungen ein zusätzlicher
Vertrag über die
unentgeltlichen Leistungen gem. den Mitglieder-Regeln.
- Textlinks
- Der Kunde erhält nach Zahlungseingang
die Zugangsdaten zu einem Sponsor-Account mit einem Guthaben in
Höhe
der Buchung. Hat der Kunde bereits einen Sponsor-Account, wird das neue
Guthaben auf den bestehenden Account aufgebucht. Über den
Sponsoren-Bereich kann der Kunde einen oder mehrere Textlinks anlegen,
die nach dem Anlegen unmittelbar in den Surftipps auf der Webseite von
Neu-Besucher.de und in der Surfbar angezeigt werden.
§
4 Pflichten des Kunden
I. Der
Kunde wird die bei der Online-Buchung
abgefragten Angaben wahrheitsgemäß beantworten und
CoHa-Tec Deutschland
Änderungen dieser Angaben unverzüglich mitteilen.
Für diese Mitteilung
steht dem Kunden im Sponsoren-Bereich ein entsprechendes Formular zur
Verfügung (Profil).
II. Der
Kunde wird sein Passwort und sonstige Daten
geheim halten, die einen unbefugten Zugang über seinen Account
ermöglichen und sie unverzüglich ändern oder
von CoHa-Tec Deutschland ändern
lassen, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass unbefugte Dritte von
diesen Informationen Kenntnis erlangt haben.
III. Der
Kunde verpflichtet sich in den Fällen der
Leistungsbuchung gem. § 3 II Nr. 1 und 2, nur
zulässige Webseiten (§ 5,
5a, 5b) als Kampagne einzutragen und in den Fällen der
Leistungsbuchung
gem. § 3 II Nr. 3 nur zulässige Textlinks (§
6) einzutragen
VI. Der
Kunde ist in den Fällen einer
Leistungsbuchung gem. § 3 II Nr. 2 damit einverstanden, in
unregelmäßigen Abständen über
Serverausfälle, neue Features,
Fehlerbehebungen und sonstige News per Email informiert zu werden.
§
5 Zulässige Webseiten
I.
Seiteninhalt - Gegen deutsches Recht verstoßende
Seiten sind unzulässig, insbesondere solche, deren Inhalte aus
Kinder-Pornographie, Rassismus, Warez etc. bestehen.
Darüberhinaus
unzulässig sind Seiten,
| deren
Inhalte ihren Schwerpunkt im Bereich Erotik und Sex haben (Sex-
und Erotikseiten). Zur Ausnahme
hiervon siehe § 5b.
deren
ausschließlicher Inhalt in der Auflistung von Bannern besteht
(Reine Bannerseiten).
II.
Skripte - Auf den Seiten dürfen keine Skripte
eingesetzt werden, die das normale Surf-Verhalten stören. Dazu
zählen
insbesondere Skripte,
die die aktuelle Seite
im Sekunden-Rythmus in den Vordergrund setzten.
durch die sich beim
Öffnen, Schließen oder bloßen Verweilen
auf der Seite weitere Fenster öffnen (Popups).
Zur Ausnahme hiervon siehe § 5a.
durch die die Seite aus
dem Frame in der Surfbar ausbricht und sich auf die gesamte Seiten
vergrößert (Framebrecher).
durch die auf einem
durchschnittlichen Rechner eine 100%ige
Prozessorauslastung verursacht wird (z.B. durch Lauftexte in der
Statuszeile).
III.
Bezahlte Startseiten etc. - Es dürfen keine
Mitgliederseiten von bezahlten Startseiten etc. angemeldet werden,
sofern dadurch gegen die AGB dieser Anbieter verstoßen wird.
Wenn
solche Verstöße von CoHa-Tec Deutschland
festgestellt werden, wird dies von CoHa-Tec Deutschland an den
jeweiligen Anbieter weitergeleitet.
IV.
Die in Absatz I - III aufgeführten Kriterien
sind nicht abschließend. CoHa-Tec Deutschland behält
sich ausdrücklich das
Recht vor, Seiten auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Es
besteht
kein Anspruch auf Akzeptanz der Webseiten durch CoHa-Tec Deutschland.
V.
Mit dem Eintragen der Webseite bestätigt der
Kunde, dass er berechtigt ist, die Seite bei auto-surf.de zu bewerben.
CoHa-Tec Deutschland behält sich ausdrücklich das
Recht vor, Schadenersatz
geltend zu machen, sollte CoHa-Tec Deutschland wegen der Anzeige einer
Webseite
in Anspruch genommen werden.
§
5a Seiten mit Popup
I.
In Ausnahme zu § 5 II werden Seiten auch dann
zugelassen, wenn sich beim Öffnen, Schließen oder
bloßen Verweilen auf
der Seite ein
(in Zahlen: 1) weiteres Fenster öffnet.
II.
Diese Ausnahme gilt nur unter der Einschränkung,
dass das zusätzlich geöffnete Fenster den
Anforderungen von § 5
entspricht. Für dieses zusätzliche Fenster gilt
jedoch nicht die
Ausnahme von § 5a, es dürfen sich also auf dieser
Seite keine weiteren
Fenster öffnen.
III.
Diese Ausnahme gilt nur unter der weiteren
Einschränkung, dass die Seite im Sponsoren-Bereich (§
3 II)
entsprechend gekennzeichnet wird.
IV.
Diese Ausnahme ist testweise eingeführt und kann
jederzeit wieder aufgehoben werden. Es besteht insbesondere keine
Anspruch darauf, dass Seiten mit Popup akzeptiert werden.
§
5b Seiten mit Erotik-Bannern
I.
In Ausnahme zu § 5 I werden Seiten auch dann zugelassen, wenn
sich auf den Seiten Erotik-Banner befinden.
II.
Diese Ausnahme gilt nur unter der Einschränkung,
dass die Erotik-Banner nicht den Schwerpunkt der Seite ausmachen und
dass die Banner FSK 16 sind.
III.
Diese Ausnahme gilt nur unter der weiteren
Einschränkung, dass die Seite im Sponsoren-Bereich (§
3 II)
entsprechend gekennzeichnet wird.
§
6 Zulässige Textlinks
I.
Verlinkte Seite - Gegen deutsches Recht
verstoßende Seiten sind unzulässig, insbesondere
solche, deren Inhalte
aus Kinder-Pornographie, Rassismus, Warez etc. bestehen.
Darüberhinaus
unzulässig sind Seiten,
deren Inhalte ihren
Schwerpunkt im Bereich Erotik und Sex haben (Sex-
und Erotikseiten).
II.
Text - Der verwendete Text für den Link darf 25
Zeichen lang sein. Er darf kein falsches Bild der verlinkten Seite
erwecken und keinerlei 'anstößige' oder
rechtswidrige Worte enthalten.
III.
CoHa-Tec Deutschland behält sich ausdrücklich das
Recht
vor, Textlinks auch aus nicht aufgeführten Gründen
abzulehnen. Der
Kunde wird hierüber per Email informiert.
§
7 Verstöße gegen die Kriterien für
zulässige Webseiten bzw. Textlinks (§ 5, 5a, 5b und
§ 6)
I.
Sollte eine Seite aus einem Werbe-Account (§ 3 II
Nr. 1) nach der Akzeptanz durch CoHa-Tec Deutschland so
verändert werden, dass
die Seite bei erneuter Vorlage zur Akzeptanz nicht mehr akzeptiert
würde, steht CoHa-Tec Deutschland das Recht zu, die Webseite
zu sperren, bis
die Seite wieder den Kriterien des § 5 entspricht. Solange die
Webseite
gesperrt ist, wird die Seite nicht mehr in der Surfbar eingeblendet.
Wird der Verstoß gegen die Kriterien aus § 5
innerhalb von 14 Tagen
nicht behoben, dann kann CoHa-Tec Deutschland die Kampagne sofort
beenden.
Verbleibendes Guthaben für die Kampagne wird auf den Account
zurückgebucht.
II.
Sollte eine Seite aus einem Mitglieder-Account
(§ 3 II Nr. 2) nach der Akzeptanz durch CoHa-Tec Deutschland
so verändert
werden, dass die Seite bei erneuter Vorlage zur Akzeptanz nicht mehr
akzeptiert würde (Regelverstoß), steht CoHa-Tec
Deutschland das Recht zu, die
Webseite aus dem Account des Kunden zu löschen oder den
gesamten
Account zu sperren. Zusätzlich können dem Kunden
für den Regelverstoß
Punkte abgezogen werden.
III.
Sollte eine Textlink (§ 3 II Nr. 3) nicht den
Kriterien des § 6 entsprechen, steht CoHa-Tec Deutschland das
Recht zu, den
Textlink zu löschen. Verbleibendes Guthaben für die
Kampagne wird auf
den Account zurückgebucht.
§
8 Verantwortlichkeit für Inhalte
I.
Der Kunde ist verpflichtet, Dienste, die er zur
Nutzung bereithält oder zu denen er den Zugang zur Nutzung
vermittelt,
gemäß § 6 Teledienstegesetz (TDG) bzw.
§ 6 Mediendienstestaatsvertrag
(MDStV) mit einer Anbieterkennzeichnung zu versehen.
II.
CoHa-Tec Deutschland übernimmt keine Haftung für den
Inhalt von Mitgliederseiten und Sponsorenseiten. CoHa-Tec Deutschland
distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten und Links
dieser
Seiten.
§
9 Datenschutz
I.
CoHa-Tec Deutschland und der Kunde werden die
einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen,
insbesondere nach
dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) einhalten.
II.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass CoHa-Tec
Deutschland seine persönlichen Daten elektronisch speichert.
Die Daten
werden entsprechend den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) behandelt. Eine
Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Als persönliche
Daten
gelten Informationen, mit denen sich eine Identität ermitteln
lässt,
wie Name, Anschrift oder Email-Adresse.
§
10 Gewährleistung und Haftung
I.
CoHa-Tec Deutschland gewährleistet nicht, dass die unter
§ 3 genannten Leistungen jederzeit erreichbar und fehlerfrei
sind. Dies
gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf diese Leistungen und
auto-surf.de durch Störungen verhindert wird, die
außerhalb der
Betriebssphäre von CoHa-Tec Deutschland liegen. CoHa-Tec
Deutschland wird jedoch
Störungen der unter § 3 genannten Leistungen
unverzüglich im Rahmen der
technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen.
II.
CoHa-Tec Deutschland haftet für Sach- und
Vermögensschäden nicht, sofern diese von CoHa-Tec
Deutschland, einem
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach
fahrlässig
verursacht wurden.
III.
CoHa-Tec Deutschland behält sich das Recht vor,
neu-besucher.de jederzeit ohne Angabe von Gründen einzustellen.
§
11 Löschung des Accounts
I.
Verwendet der Kunde das Guthaben in seinem
Account nicht innerhalb von 90 Tagen für den Start einer
Kampagne, kann
der Account vonCoHa-Tec Deutschland gelöscht werden. Der Kunde
wird hierüber
14 Tage vor der Löschung per Email informiert. Die
90-Tages-Frist kann
auf Bitten des Kunden beliebig oft durch CoHa-Tec Deutschland
verlängert
werden. Ein Anspruch auf Verlängerung besteht jedoch nicht.
II.
Der Kunde kann jederzeit ohne Einhaltung einer
Frist die Löschung seines Accounts verlangen. Ein etwaiges
Guthaben
verfällt und wird nicht ausgezahlt.
III.
Mit der Löschung des Accounts werden sämtliche
gespeicherten Daten des Kunden gelöscht.
§
12 Verdienstmöglichkeiten / Auszahlung
I. Eine
Auszahlungsanforderung ist jederzeit ab einem Gesamtguthaben von 5 Euro
im Mitgliedsbereich möglich,
bei Mitglieder mit einem laufendem VIP-Accounts ab 1,50 Euro.
II. Die
Auszahlung erfolgt auf ein deutsches Bankkonto oder per Paypal und wird
innerhalb 30 Werktagen nach Beantragung ausgeführt.
Eine Auszahlung des Guthabens an Mitglieder aus anderen
Ländern ist lediglich über Paypal möglich.
III. Bei der
Überweisung auf ein deutsches Bankkonto muss der Kontoinhaber
mit dem Accountinhaber bei Neu-Besucher.de übereinstimmen.
Eine Auszahlung auf das Konto einer anderen Person ist nicht
möglich.
Für die Auszahlung benötigen wir Ihre komplette
Anschrift und die aktuelle EMailadresse diese sind in
Neu-Besucher.de-Profil zu hinterlegen.
Zum abgleich der Daten kann Neu-Besucher.de eine Kopie des
Personalausweiss per Mail verlangen.
Ist Ihr Profil nicht bei der Auszahlungs
veranlassung komplett, wird die Auszahlung Storniert und das
Guthaben wird Ihren Account
wieder Gutgeschrieben.
IV.
Sämtliche anfallenden Bank- oder Paypalgebühren
trägt das Mitglied. Ebenso verhält es sich bei
Falschangaben des Auszahlungskontos.
V. Das
Mitglied ist für eine evtl. Versteuerung seiner bei
Neu-Besucher.de erzielten Einnahmen selbst verantwortlich.
VI. Die
höhe der Paid4-Rate hängt an von dem Umsatz von
Neu-Besucher.de ab und kann sich in der höhe von Monat zu
Monat ändern.
§
13 Schlussbestimmungen
Es
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine oder mehrere dieser
Klauseln unzulässig sein, so betrifft dies nicht die
Wirksamkeit der
übrigen Klauseln.
Stand:
Juni 2011
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